Aktuelle Meldungen

Aktuelles zur Corona-Krise


 
 

Mitteilung der Erzgebirgssparkasse

Die Filialen Drebach und Großolbersdorf öffnen in der Woche ab 18.05.2020 wieder den mitarbeiterbedienten Service, vorerst zu eingeschränkten Zeiten:

S-BeratungsFiliale Drebach, Hauptstraße 89 a in 09430 Drebach,

Dienstag         08:30 – 12:30 Uhr

S-BeratungsFiliale Großolbersdorf, Schulstr. 1 in 09432 Großolbersdorf,

Dienstag         08:30 – 12:30 Uhr u. 13:30 – 18:00 Uhr           

Freitag             08:30 – 12:30 Uhr

Darüber hinaus ist auch eine Beratung nach individueller Vereinbarung außerhalb der Sprechzeiten möglich.
Sparkassen-ServiceCenterder telefonische Service für Kunden der Erzgebirgssparkasse Tel. 03733/139-0 (Mo - Fr 08:00 – 20:00 Uhr), www.erzgebirgssparkasse.de
 
Für den Besuch unserer Filialen bzw. SB-Filialen/Zonen bitten wir unsere Kunden, weiterhin die Regelungen der Sächsischen Hygieneschutzverordnung zu beachten. Dazu gehört insbesondere das Tragen einer Mund-/ Nasenabdeckung und die Wahrung eines Mindestabstandes von 1,50 m zur nächsten Person.
 
Pressemitteilung der Erzgebirgssparkasse vom 06.05.2020 zur weitgehenden Aufhebung der Beschränkungen und Öffnung der Filialen (siehe unten)

 
Zusammenkünfte im Rahmen von Gottesdiensten, Beerdigungen, Trauerfeiern und Trauungen

Grundsätzlich sind weiterhin alle Ansammlungen einer größeren Anzahl von Menschen untersagt. Ausnahmen davon werden in § 3 Abs. 2 SächsCoronaSchVO zugelassen.Nach Nummer 3 sind Zusammenkünfte von nicht mehr als fünf Personen zur Begleitung von Sterbenden zugelassen. Gottesdienste, Beerdigungen, Trauerfeiern und Trauungen sind gestattet, wenn die Hygienevorschriften sowie die Abstandsregeln eingehalten werden. Eine allgemeine Begrenzung der Personenanzahl wie in der bisher geltenden Fassung wird nicht mehr vorgenommen. Laut FAQ der Staatsregierung zu diesem Punkt ist die „Personenzahl durch die örtlichen Gegebenheiten unter Eihaltung der Mindestabstandregeln begrenzt“. Feierlichkeiten im Anschluss bleiben weiterhin untersagt.
 
Möglichkeit der telefonischen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit nochmals um zwei weitere Wochen verlängert

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat die befristete Ausnahmeregelung zur telefonischen Feststellung einer Arbeitsunfähigkeit durch Vertragsärztinnen und Vertragsärzte um zwei weitere Wochen verlängert. Die Ausnahmeregelung wäre bei Nichtverlängerung am 4. Mai ausgelaufen.Die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bei Versicherten mit Erkrankungen der oberen Atemwege, die keine schwere Symptomatik aufweisen, darf für einen Zeitraum von bis zu 7 Kalendertagen bis zum 18. Mai 2020 auch nach telefonischer Anamnese erfolgen. Das Fortdauern der Arbeitsunfähigkeit kann im Wege der telefonischen Anamnese einmalig für einen weiteren Zeitraum von bis zu 7 Kalendertagen festgestellt werden.
 
Information der Erzgebirgssparkasse

In Reaktion auf die eingeschränkte personelle Verfügbarkeit sowie zum gesundheitlichen Schutz ihrer Mitarbeiter und Kunden hält die Erzgebirgssparkasse einen eingeschränkten mitarbeiterbedienten Service in folgenden 10 Filialen zu den gewohnten Öffnungszeiten aufrecht:
Annaberg-Buchholz (Große Kirchgasse), Zschopau, Marienberg-Hanischallee, Olbernhau, Aue-Altmarkt, Schwarzenberg-Grünhainer Straße, Schneeberg-Fürstenplatz, Stollberg, Zwönitz und Lugau
.

In allen weiteren Sparkassenfilialen wurde der mitarbeiterbediente Service bis auf Weiteres eingestellt. Davon betroffen ist auch die Filiale Drebach.

Ausgenommen von dieser Einschränkung ist der Betrieb der jeweiligen SB-Zonen incl. Bargeldversorgung, Beauftragung von Überweisungen (SB-Terminal und Briefkästen) und Kontoauszugserstellung. Diese Leistungen stehen in der gesamten Erzgebirgssparkasse auch weiterhin uneingeschränkt und vollumfänglich zur Verfügung. Aktuelle Informationen erhalten Sie unter www.erzgebirgssparkasse.de.
 

Richtige Handhabung von Masken - siehe unten
 
Schreiben des Ministerpräsidenten an alle sächsischen OberbürgermeisterInnen und BürgermeisterInnen zur weiteren Lockerung der Corona bedingten Einschränkungen

In der heutigen Sitzung hat das sächsische Kabinett weitere Lockerungen der durch Corona bedingten Einschränkungen beschlossen. Darüber informiert Ministerpräsident Michael Kretschmer alle sächsischen OberbürgermeisterInnen und BürgermeisterInnen. Es ist u. a. zu lesen: „Ab 4. Mai können Außenanlagen von Tierparks, Zoologischen und Botanischen Gärten öffnen. In Bibliotheken kann die Medienausleihe stattfinden und auch Museen können wieder öffnen. Wichtig sind Vorgaben zu Abstand, Hygiene, Vereinzelung. Darüber hinaus werden Friseure sowie artverwandte Berufe wie beispielweise Kosmetik-, Fußpflege- und Nagelstudios ab kommendem Montag wieder öffnen.“

 

Pressemitteilung des SMK: Kultusminister stellt Fahrplan für weitere Öffnung der Schulen vor | Schulen sollen für alle Vorabschlussklassen sowie für die 4. Klassen öffnen

Das Sächsische Ministerium für Kultus informierte heute in einer Pressemitteilung wie folgt:

Schüler aller Vorabschlussklassen der Gymnasien, Berufsbildenden Schulen, Oberschulen und Förderschulen sollen ab dem 6. Mai wieder ihre Schulen besuchen. Ebenfalls geöffnet werden sollen zu diesem Termin die 4. Klassen an Grund- und Förderschulen. Damit setzt Sachsen bundesweite Absprachen vom 15. April um. Damals hatten sich die Länder in Absprache mit der Bundeskanzlerin darauf verständigt, Anfang Mai die Schulen auch für Schülerinnen und Schüler der allgemeinbildenden und Berufsbildenden Schulen, zu öffnen, die im nächsten Schuljahr ihre Prüfungen ablegen. »Wir wollen damit den Schülern, die Chance geben, sich auf ihren Abschluss im kommenden Schuljahr vorzubereiten«, teilte Kultusminister Christian Piwarz heute mit. Eine entsprechende Allgemeinverfügung wird das Kabinett voraussichtlich am kommenden Donnerstag (30. April) beschließen.
 
Das SMWA informiert: Beantragung von Azubi-Coronahilfe ab sofort möglich | Dulig: Der Fachkräftenachwuchs ist unsere wirtschaftliche Zukunft

Ab heute können von der Corona-Krise betroffene Ausbildungsbetriebe in Sachsen einen Zuschuss zur Ausbildungsvergütung beantragen. Die entsprechenden Unterlagen stehen auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen (LDS) zur Verfügung. Die Betriebe erhalten einen einmaligen Zuschuss zur Ausbildungsvergütung in Höhe des individuellen Ausbildungsentgeltes für 6 Wochen (1,5 Monate). Eine entsprechende Förderrichtlinie des Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr hat das sächsische Kabinett am 21. April 2020 verabschiedet. Es werden Ausbildungsbetriebe unterstützt, die von Kurzarbeit während der Corona-Krise betroffen sind und nicht mehr als 250 Mitarbeiter haben.

Zum Antrag auf Ausbildungsförderung: https://www.lds.sachsen.de/foerderung/?ID=16396&art_param=335

Zur vollständigen Pressemitteilung: https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/235669

Liquiditätsprogramm für die Land- und Forstwirtschaft

Das Sächsische Staatsministerium für Land- und Forstwirtschaft (SMEKUL) hat mitgeteilt, dass ab heute das Liquiditätsprogramm für die Land- und Forstwirtschaft in Anspruch genommen werden kann. Die Antragstellung erfolgt über die Homepage der Sächsische Auf-baubank (SAB). Die Förderrichtlinie, die Antragsformulare und weitere Informationen sind hier zu finden:
 
https://www.sab.sachsen.de/förderprogramme/sie-benötigen-hilfe-um-ihr-unternehmen-oder-infrastruktur-wieder-aufzubauen/soforthilfe-darlehen-smekul.jsp#program_conditions
 
Förderempfänger können Kleinstunternehmer sowie kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) mit bis zu 100 Mitarbeitern folgender Tätigkeitsbereiche sein:
- Primärerzeugung landwirtschaftIicher Erzeugnisse,
- Fischerei oder Aquakultur,
- Forstwirtschaft (Waldbesitzer im Sinne von § 5 Sächsisches Waldgesetz),
- Verarbeitung und Vermarktung landwirtschaftIicher Erzeug-nisse.
 
Informationen zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung
 
Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und gesellschaftlichen Zusammenhalt (SMS) hat die als Anlage beigefügten Informationen zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung zur Verfügung gestellt. Wir bitten um Beachtung.
 
Aktuelle Informationen für pflegende Angehörige
 
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) hat auf seinem Internetangebot „wege-zur-pflege.de“ FAQ zu verschiedenen Themenfeldern für pflegende Angehörige im Zusammenhangmit dem Corona-Virus veröffentlicht:
 
https://www.wege-zur-pflege.de/service/faq.html
 
Sachstand Überarbeitung Rechtsverordnung und Allgemeinverfügungen

Die aktuell geltende Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 31. März 2020 tritt am 20. April 2020, 0 Uhr, außer Kraft. Gleiches gilt für die Allgemeinverfügung „Verbot von Veranstaltungen“ vom 31. März 2020. Wie gestern bereits den Medien zu entnehmen war, werden beide Normen in einer neuen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung zusammengefasst, die am 20. April in Kraft treten soll. Inhaltlich ist mit vorsichtigen Lockerungen der bisherigen Regelungen zu rechnen, wie sie in der Pressekonferenz und den begleitenden Pressemitteilungen vorgestellt wurden. 
 
https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/235498?version=1

Wir gehen außerdem davon aus, dass zeitnah auch eine überarbeitete Allgemeinverfügung „Einstellung des Betriebs von Schulen und Kindertageseinrichtungen“ erlassen wird, die kurzfristig in Kraft treten wird. Danach ist davon auszugehen, dass das Notbetreuungsangebot in Grund- und Förderschulen, Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege ausgeweitet wird. Die Grundstruktur des Anspruchs auf Notbetreuung wird sich nicht ändern. Es gibt eine abschließende Definition des Sektors der kritischen Infrastruktur nach Anlage 1 der Allgemeinverfügung, die i. d. R. von beiden Personensorgeberechtigten erfüllt sein muss und besonders hervorgehobene Bereiche (z. B. Gesundheitsversorgung und Pflege, etc.) bei denen es ausreichend ist, wenn nur einer der Personensorgeberechtigten in diesen Bereichen tätig ist. Die Überlegungen der Regierung gehen dahin, in beiden Gruppen zu einer Ausweitung des Kreises der Anspruchsberechtigten zu kommen.
 
Digitale Ladenstraße online 
 
Die digitale Ladenstraße des Erzgebirgskreises ist online gegangen. Damit sollen Angebote aus dem Bereich Handel, Gastronomie und Dienstleistung, aber auch von kommunalen und privaten Initiativen kostenlos und übergreifend für das gesamte Erzgebirge dargestellt und bekannt gemacht werden. Ziel ist es, damit ein Stück weit dafür zu sorgen, dass lebendige Innenstädte und -gemeinden auch nach der aktuellen Krise erhalten bleiben und Menschen beim Einkauf jetzt und in Zukunft wieder verstärkt regional denken und handeln.
Gefiltert nach Branchenkategorien, Angebotstyp (von Lieferservice, über Gutscheine bis zur Reparatur) und Ort kann man ab sofort unter www.erzgebirge-gedachtgemacht.de/gemeinsam/ aktiv werden. 

Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung

In der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (SMS) zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des CoronaVirus (Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung) werden Regelungen für die Einreise von Personen, die aus dem Ausland nach Sachsen kommen, getroffen. Diese Personen sind verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in ihre Wohnung oder die für ihren Aufenthalt vorgesehene Unterkunft zu begeben. Ihnen wird aus Infektionsschutzgründen eine verbindliche zweiwöchige Quarantäne angeordnet. Das gilt auch für Personen, die zunächst in ein anderes Bundesland der Bundesrepublik Deutschland eingereist sind. Den Personen ist es in dieser Zeit nicht gestattet, Besuch von Personen zu empfangen, die nicht ihrem Hausstand angehören. Zudem sind die Reiserückkehrer verpflichtet, unverzüglich das für sie zuständige Gesundheitsamt zu kontaktieren und über ihre Ankunft zu informieren. Die Personen sind zudem verpflichtet, beim Auftreten von Krankheitssymptomen ebenfalls unverzüglich das zuständige Gesundheitsamt zu kontaktieren. Für die Zeit der Quarantäne unterliegen die Reiserückkehrer der Beobachtung durch das zuständige Gesundheitsamt. Sie dürfen in dieser Zeit keiner beruflichen Tätigkeit nachgehen. Ausgenommen von der häuslichen Quarantäne sind Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend reisen, weil sie Waren und Güter auf Straße, Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren. Befreit von der Pflicht zur Quarantäne sind Reisende, deren Tätigkeit für die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens und der Pflegeeinrichtungen, der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Pflege diplomatischer und konsularischer Beziehungen, der Funktionsfähigkeit des Rechtswesens sowie der Funktionsfähigkeit von Volksvertretung, Regierung und Verwaltung des Bundes, der Länder und der Kommunen zwingend notwendig ist. Diese Notwendigkeit ist vom Arbeitgeber oder Dienstherrn zu bescheinigen. Für den Vollzug dieser Verordnung sind neben den Gesundheitsämtern die Ortspolizeibehörden zuständig, wenn das zuständige Gesundheitsamt nicht rechtzeitig erreicht oder tätig werden kann.

Öffnung der Schulen für die Abschlussklassen ab 20. April 2020

Unter besonderer Berücksichtigung des Infektionsschutzes werden die Abiturprüfungen an den allgemeinbildenden und beruflichen Gymnasien in öffentlicher und in freier Trägerschaft im Freistaat Sachsen zu den seit langem geplanten Terminen ab dem 22. April 2020 durchgeführt. Die Abiturientinnen und Abiturienten entscheiden freiwillig und ohne besonderen Nachweis, ob sie diesen Ersttermin wahrnehmen. Konsultationen werden ab dem 20.04.2020 ermöglicht und schulintern abgestimmt. Zudem wurde die Entscheidung getroffen, ab dem 20. April 2020 die Gymnasien sowie Ober- und Förderschulen (mit Ausnahme des Förderschwerpunktes geistige Entwicklung), die entsprechenden Bildungsgänge an den Schulen des zweiten Bildungsweges und die berufsbildenden Schulen für die Abschlussklassen zu öffnen, um die Schulabschlüsse sichern zu können. Für die Prüflinge zum Haupt- oder Realschulabschluss sowie im berufsbildenden Bereich wird dazu die Zeit bis zum Prüfungsbeginn am 25. Mai für eine intensive Vorbereitung genutzt. Die Allgemeinverfügung soll dahingehend geändert werden, dass der Unterricht in den Abschlussjahrgängen und eine Durchführung von Prüfungen an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen möglich wird. Insbesondere wird dabei berücksichtigt, dass sowohl für den Unterricht in den Abschlussjahrgängen als auch für Prüfungsvorbereitung und Prüfungsdurchführung die gesamten Schulgebäude genutzt werden können und sich nur die betreffenden Schüler, Lehrer und sonstiges erforderliches Personal in diesem Zeitraum im Schulgebäude aufhalten. Das Unterrichts- und Prüfungsgeschehen kann unter diesen Bedingungen räumlich so entzerrt werden, dass Infektionen weitestgehend vermieden werden und der gebotene Abstand eingehalten werden kann.

Neue Pendlerregelung ab dem 14. April 2020 für Tschechien

Ab dem 14. April 2020 sind neue Bestimmungen für tschechische Staatsbürger und EU-Bürger mit Wohnsitz in Tschechien in Kraft getreten, die als Berufspendler die Grenzen nach Deutschland, Österreich, Polen und die Slowakei überschreiten. Hierbei ist grundsätzlich zwischen zwei Gruppen zu unterscheiden:

1) Reguläre Berufspendler fallen unter die sogenannte 2 + 2 Regelung. Sie können die Grenze zum Zwecke der Arbeitsausübung nur in Abständen von mindestens 14 Tagen überschreiten. Bei der Rückkehr nach Tschechien ist eine 14-tägige Quarantäne abzuleisten.

2) Eine Ausnahmeregelung gilt weiterhin für Arbeitskräfte im Gesundheitswesen einschließlich Rettungsdiensten, in sozialen Einrichtungen sowie in Bereichen der kritischen Infrastruktur. Diese Pendler dürfen die Grenze häufiger überschreiten und müssen anschließend keine Quarantäne einhalten, sind allerdings verpflichtet, gewisse Gesundheitsauflagen einzuhalten.

Weiterführende Informationen sowie die jeweils notwendigen Bescheinigungen sind auf der Internetseite der Deutschen Botschaft in Prag abrufbar (https://prag.diplo.de/cz-de/aktuelles/-/2331726). Die Unterbringungszuschüsse des Freistaates für Berufspendler aus Tschechien und Polen werden aktuell für die Gruppe unter Ziffer 2) weiterhin gewährt, wenn diese an ihrem Arbeitsort in Sachsen verbleiben. 
 
ZUHÖRTERAM 
 
Das ZUHÖRTEAM ist ein Angebot der Kompetenzstelle "Gewaltprävention Erzgebirge" für Alleinerziehende und Elternpaare, die Fragen haben, Probleme lösen oder einfach erzählen wollen, wie sie in dieser schwierigen Zeit ihren Alltag gewältigen. Sie erreichen das ZUHÖRTEAM um Frau Heinig und Herrn Hock unter den E-Mail-Adressen regine.heinig@regenbogenbus.de und michael.hock@regenbogenbus.de bzw. unter Telefon 0176/43370621 (Frau Heinig) und 0176/42032863 (Herr Hock).
Weitere Informationen siehe unten
 
Schließung der Wertstoffhöhe im Landkreis
 
siehe unten
 
Entschädigung für fehlende Kinderbetreuung - Beantragung 
 
Mit dem Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite wurde in § 56 Abs 1a Infektionsschutzgesetz (IfSG) ein Anspruch auf Entschädigung geschaffen, wenn Eltern ihre Kinder bis zum 12. Lebensjahr aufgrund der Schließung von Kitas und Schulen selbst betreuen müssen, weil eine anderweitige, zumutbare Betreuungsmöglichkeit besteht. Die Entschädigung beträgt 67 % des entstandenen Verdienstausfalls für längstens sechs Wochen. 
Die Landesdirektion Sachsen (LDS) hat nunmehr als zuständige Stelle für die Beantragung der entsprechenden Entschädigung in Sachsen eine Internetseite mit weiteren Informationen sowie dem Antragsformular freigeschaltet, die über folgenden Link erreicht werden kann: 
 
https://www.lds.sachsen.de/soziales/?ID=16304&art_param=854  
 
Auf Anfrage hat die LDS mitgeteilt, dass die in Ziff. 3 des Antragsformulars geforderte „Kopie der Schließungsbescheinigung“ nicht beigefügt werden muss, da die Einstellung des Betriebs von Schulen und Kindertageseinrichtungen aufgrund der Allgemeinverfügung des SMS vom 23. März 2020 allgemein für ganz Sachsen gilt. 
  
Notbetreuung bei Eltern im Gesundheitswesen/Pflege
 
Aufgrund vermehrter Anfragen zu diesem Thema möchten wir darauf hinweisen, dass die FAQ für den Anspruch auf Notbetreuung bei medizinischem Personal in einem wesentlichen Punkt wie folgt ergänzt wurden: 
 
„Um die medizinische und pflegerische Versorgung der Bevölkerung zu sichern, gilt abweichend vom zweiten Punkt: Für Kinder mit einem personensorgeberechtigten Elternteil (bzw. in den Fällen von Umgangsregelungen der zur Antragsstellung aktuell Personensorgeberechtigte) mit Tätigkeit im Gesundheitswesen sowie im Bereich der ambulanten bzw. stationären Pflege dürfen die Notbetreuung nur dann nicht in Anspruch nehmen, wenn ein Sorgeberechtigter positiv getestet wurde oder Symptome der Krankheit aufweist.“ (Anm. SSG: wörtlich zitiert). 
 
Ohne diese Klarstellung hätten Kinder von Beschäftigten im Gesundheitswesen, die infizierte Personen behandeln, nicht betreut werden dürfen. Die Klarstellung ist insbesondere vor dem Hintergrund erfolgt, dass andernfalls der mit der letzten Änderung der entsprechenden Allgemeinverfügung erleichterte Zugang dieser Personengruppe zur Notbetreuung konterkariert worden wäre. Außerdem wird davon ausgegangen, dass dieser Personenkreis besonderen Schutzmaßnahmen unterliegt, die eine Infizierung während der Behandlung erkrankter Personen verhindern. 
 
Die FAQ zur Notbetreuung sind unter folgendem Link abrufbar: https://www.coronavirus.sachsen.de/faq-notbetreuung-4371.html   

schliessungwertstoffhoefe.pdf

elternkurszuhoerteam.pdf

informationenzumtragenvonmund_nasen_bedeckungen.pdf

handhabungvonmasken.pdf

pressemitteilung_erzgebirgssparkasse_corona_06.05.2020.pdf